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Schweizweit liegt der ökonomische Schaden durch Piraterie und Fälschungen bei über zwei Milliarden Schweizer Franken. Dies geschieht auf Kosten von innovativen Personen und Unternehmen und kann die Innovationskraft bremsen. Es ist wichtig, das eigene Geistige Eigentum zu schützen.

Mit dem Begriff „Geistiges Eigentum" bezeichnet man die Rechte an immateriellen Gütern wie Marken, Designs, Patente oder urheberrechtliche Werke. Die damit verbundenen gewerblichen Schutzrechte des Geistigen Eigentums gelten gegenüber jedermann: Der Inhaber des Schutzrechts darf allen anderen beispielsweise verbieten, Waren zu lagern, anzubieten, herzustellen, in Verkehr zu bringen, sofern dadurch seine Rechte verletzt werden. Doch Achtung: Der Schutz entsteht nicht automatisch (Ausnahme: urheberrechtliche Schöpfungen): Bei Marken, Design und Patenten gilt die Schutzwirkung erst ab dem Zeitpunkt des Registereintrages oder bei Erteilung des Patents. Und das auch nur innerhalb der Landesgrenzen, wo die Anmeldung hinterlegt wurde. In der Schweiz erfolgt die Hinterlegung beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Grundsätzlich stellen sich folgende Fragen zum Schutz des Geistigen Eigentums:

1. Was soll wie geschützt werden? Bei Patenten kann beispielsweise das Verfahren, Einzelteile oder das ganze Produkt patentiert werden. Bei kreativen Werken kann das Urheberrecht in Kombination mit einer Markenhinterlegung gestärkt werden.

2. Ist ein Schutz überhaupt notwendig? Zum Beispiel: Coca-Cola hat sein Rezept nirgends patentieren lassen, sondern arbeitet mit der Geheimhaltung der genauen Rezeptur.

3. Wo, in welchem Land soll der Schutz bestehen? Aufgrund des Territorialitätsprinzips sind Schutzrechte nur in einem Land bzw. in einer Ländergruppe gültig. Ausserhalb des Schutzgebietes können Dritte grundsätzlich frei auf ein Immaterialgut zugreifen.

4. Wie viel Budget ist vorhanden für einen zusätzlichen Schutz ausserhalb der Schweiz? Jedes Land hat eine eigene Rechts- und Verfahrenstradition und eine eigene Amtssprache. Daher muss man sich vorher erkundigen, wo die Rechte bestehen sollen und was das kosten wird.

5. Welche Strategie soll verfolgt werden? Beispielsweise im Patentrecht gibt es zwei Grundstrategien: Patentierung versus Verheimlichung des Know-hows. Als Gegenleistung für den Patentschutz müssen Sie Ihre Erfindung exakt erläutern und der Allgemeinheit offen legen. Das ist nicht immer die sinnvollste Strategie, denn der Patentschutz besteht beispielsweise in der Schweiz maximal 20 Jahre lang. Danach kann die technische Lösung von jedermann genutzt werden. Jede Innovation sollte mit einer individuellen Strategie geschützt werden.

Weitere Informationen können Sie bei der Website des Institutes für Geistiges Eigentum einsehen oder Sie besuchen unseren Kurstag zum Thema „Alles zu Patente, Marken &. Co. am 24. Juni 2009 an der ETH.

Wichtige Websites zum Thema:

Überblick über die wichtigsten Schutzrechte vom Institut für Geistiges Eigentum: www.ige.ch/d/bestell/documents/b1101d.pdf

Leitfaden für Innovative und Kreative vom Institut für Geistiges Eigentum. www.ige.ch/guide/d/08.shtm

Download diverser Antragsformulare vom IGE. http://www.ige.ch/d/bestell/b11.shtm

Institut für Geistiges Eigentum IGE
Beim Institut können Sie Erfindungen zum Patent anmelden, Marken registrieren lassen oder ein Design hinterlegen: Das IGE prüft die nationalen Hinterlegungsgesuche, erteilt die Schutzrechte und führt die offiziellen Register in der Schweiz. Weiter ist das IGE zuständig für Fragen des Urheberrechts und beaufsichtigt die Verwertungsgesellschaften, berät die Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums und vertritt die Schweiz zu allen diesen Themen im Ausland. www.ige.ch

ip-search
ip-search ist eine Dienstleistung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentums zur professionellen Unterstützung für weltweite Abklärungen über Patente, Technologien und Unternehmen sowie Recherchen im Umfeld von Marken. www.ip-search.ch

e-trademark
Die Online-Markenanmeldungs-Plattform vom IGE. https://e-trademark.ige.ch

Sic!
Hier finden Sie einen Überblick über sämtliche redaktionellen Beiträge und Gerichtsentscheide (inkl. Abstracts), welche seit 1997 in der sic! - Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht veröffentlicht worden sind. Mit einem Abonnement bei der juristischen Datenbank Swisslex-Westlaw kann auch auf die zugehörigen Volltexte online zugegriffen werden. www.sic-online.ch

Ip4all
Unter www.ip4all.ch bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern ab sofort seine auf dem Internet angebotenen Informationen in behindertengerechter Weise an und erfüllt damit die für Bundesbehörden bestehenden gesetzlichen Vorgaben. www.ip4all.ch

Patentämter
IGE Institut für Geistiges Eigentum, Bern. www.ige.ch

EPO – European Patent Office. www.epo.org

WIPO - Word Intellectual Property Association. www.wipo.org

DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.de

United States Patent and Trademark Office. www.uspto.gov

American Patent and Trademark Law Center. www.patentpending.com

Patentdatenbanken
Bibliographische Daten und Faksimiles von Patentanmeldungen einzelner Staaten Europas, des EPA und PCT-Patentanmeldungen (Anmeldungen der letzten 24 Monate). http://ep.espacenet.com/

Volltextsuche amerikanischer Patente. Achtung: Veröffentlichung amerikanischer Patente erst nach Erteilung www.uspto.gov/patft/index.html

IP Organisationen
EPA
Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Einzelerfindern und Unternehmen, die Patentschutz begehren, ein einheitliches Anmeldeverfahren für bis zu 38 europäische Staaten. Das EPA ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation und wird vom Verwaltungsrat überwacht. www.epo.org

WIPO
The World Intellectual Property Organization (WIPO) is a specialized agency of the United Nations. It is dedicated to developing a balanced and accessible international intellectual property (IP) system, which rewards creativity, stimulates innovation and contributes to economic development while safeguarding the public interest. www.wipo.int

HABM OHMI
Bei dem HABM handelt es sich um die offizielle Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung von in allen 27 Ländern der EU gültigen Marken und Geschmacksmustern zuständig ist. http://oami.europa.eu

EAPO
Eurasian Patent Organisation. www.eapo.org

ARIPO
African Regional Industrial Property Organization. www.aripo.org

OAPI
Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle. www.oapi.wipo.net